Wissenswertes

Bei Rechtecheck finden Sie umfangreiche Informationen zu allen wichtigen Themen, Grundlagen und Urteilen rund um das Rechtsgebiet Wettbewerbsrecht.

Ihre Rechte

Ihre Ansprüche und Verpflichtungen beim Thema Wettbewerbsrecht ergeben sich aus den Regelungen des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) und des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) §§ 1-187 GWB, §§ 1-20 UWG und hängen von zahlreichen Detailfragen ab. Insbesondere die erfolgreiche Durchsetzung setzt eine gute Aktenlage voraus. Wichtig können hier insbesondere sein:

• Fristen/ Verjährung
• Dokumentation / Beweissicherung
• ordnungsgemäße Vertretung

Gerichtsbarkeit

Zuständig für Verfahren im Bereich Wettbewerbsrecht ist das Landgericht (ausschließlicher Gerichtsstand nach § 14 I UWG), in dessen Bezirk der Beklagte seinen allgemeinen Gerichtsstand hat. Geht es um eine Schadensersatzforderung wegen einer unzulässigen geschäftlichen Handlung nach § 9 II 1 UWG, sind hingegen die allgemeinen Vorschriften einschlägig. In dem Fall sind Klagen mit einem Streitwert von bis zu 5.000 Euro beim Amtsgericht einzureichen. Für höhere Streitwerte ist das Landgericht zuständig.

Fristen

Die wichtigsten Fristen finden Sie hier im Überblick:

Eine Klagefrist besteht im Wettbewerbsrecht grundsätzlich nicht. Allerdings schreibt § 11 UWG eine kurze sechsmonatige Verjährungsfrist für Ansprüche auf Beseitigung, Unterlassung und Schadensersatz vor.

Kosten

Sofern sie nur eine Beratung durch einen Anwalt wünschen, werden Gebühren gemäß RVG fällig. Der Gegenstandswert ermittelt sich dabei nach der finanziellen Bedeutung der Sache für den Kläger, die das Gericht nach seinem Ermessen beurteilt (§§ 51 II-V GKG). Im Durchschnitt liegt der Gegenstandswert in wettbewerbrechtlichen Verfahren zwischen 10.000 und 100.000 Euro. Die sich hieraus ergebenden Gebühren finden Sie hier.

Bitte beachten Sie, dass die Gebühren des Rechtsanwalts bei einer Beratung auch dann in voller Höhe fällig werden, wenn im Vorfeld nicht über Gebühren gesprochen wurde. Wir empfehlen deswegen, den Anwalt um eine Einschätzung der Kosten vor Beginn der eigentlichen Beratung zu bitten. Sofern in ihrem Fall eine gerichtliche Vertretung nötig wird, entstehen hier durch zusätzliche Anwalts- und Gerichtskosten. Ihr Anwalt informiert sie auch hierüber im Detail.

Ihre Suche: die besten Anwälte zum Thema Wettbewerbsrecht in Jena

Wenn sie nach den besten Anwälten in Jena suchen, schlagen wir Ihnen auf Basis von Kriterien wie z.B. Nutzer-Bewertungen folgende Anwälte vor: