Wissenswertes

Bei Rechtecheck finden Sie umfangreiche Informationen zu allen wichtigen Themen, Grundlagen und Urteilen rund um das Rechtsgebiet Vertragsrecht.

Ihre Rechte

Ihre Ansprüche und Verpflichtungen beim Thema Vertragsrecht ergeben sich aus den Regelungen zahlreicher Gesetze wie dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), die die privatrechtlichen Beziehungen zwischen Vertragspartnern regeln §§ des BGB, neben vielen weiteren und hängen von zahlreichen Detailfragen ab. Insbesondere die erfolgreiche Durchsetzung setzt eine gute Aktenlage voraus. Wichtig können hier insbesondere sein:

• Fristen/ Verjährung
• Dokumentation / Beweissicherung
• ordnungsgemäße Vertretung

Gerichtsbarkeit

Zuständig für Verfahren im Bereich Vertragsrecht ist das Amtsgericht, sofern der Streitwert einen Betrag von 5.000 Euro nicht übersteigt. Andernfalls ist das Landgericht anzurufen. Örtlich zuständig ist grundsätzlich das Gericht, in dessen Bezirk der Beklagte seinen Wohnsitz hat. Je nach Klagebegehren kann allerdings ein ausschließlicher Gerichtsstand vorgeschrieben sein, der dem allgemeinen Gerichtsstand vorgeht.

Fristen

Die wichtigsten Fristen finden Sie hier im Überblick:

Die Fristen im Vertragsrecht ergeben sich je nach Sachverhalt aus zahlreichen verschiedenen Gesetzen. Sofern kein spezielles Gesetz einschlägige Fristen festlegt, gelten die allgemeinen Fristen des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB). Zu ihnen zählt zum Beispiel die dreijährige Verjährungsfrist aus §§ 194 ff. BGB.

Kosten

Sofern sie nur eine Beratung durch einen Anwalt wünschen, werden Gebühren gemäß RVG fällig. Der Gegenstandswert ermittelt sich dabei in der Regel nach dem finanziellen Interesse des Klägers, also zum Beispiel nach der Höhe seiner Forderung. Kann das Gericht den Gegenstandswert anhand dessen nicht ermitteln und sind auch keine sonstigen Regelungen für die Berechnung einschlägig, gilt ein Regelstreitwert von 5.000 Euro nach dem RVG. Die sich hieraus ergebenden Gebühren finden Sie hier.

Bitte beachten Sie, dass die Gebühren des Rechtsanwalts bei einer Beratung auch dann in voller Höhe fällig werden, wenn im Vorfeld nicht über Gebühren gesprochen wurde. Wir empfehlen deswegen, den Anwalt um eine Einschätzung der Kosten vor Beginn der eigentlichen Beratung zu bitten. Sofern in ihrem Fall eine gerichtliche Vertretung nötig wird, entstehen hier durch zusätzliche Anwalts- und Gerichtskosten. Ihr Anwalt informiert sie auch hierüber im Detail.

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