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Welche Ansprüche hat ein Beamter bei einem Dienstunfall?

Dienstunfall eines Beamten – Ansprüche
11. Mai 2024
  • Ein Dienstunfall ist nach dem Beamtenrecht ein auf äußerer Einwirkung beruhendes, plötzliches, örtlich und zeitlich bestimmbares, einen Körperschaden verursachendes Ereignis, das in Ausübung oder infolge des Dienstes eingetreten ist.
  • Infolgedessen können Beamte diverse Ansprüche gegenüber ihrem Dienstherrn geltend machen, sofern sie die dafür geltenden Fristen wahren.

Dem Staat obliegt für seine Beamten eine besondere Fürsorgepflicht. Dazu gehört nicht nur die Zahlung des Gehalts, sondern auch die Versorgung im Krankheitsfall. Selbstverständlich muss der Dienstherr zudem sicherstellen, dass seine Beamten ihren Job gefahrlos ausüben können und den Arbeitsplatz entsprechend gestalten. Kommt es aber doch einmal zu einem Dienstunfall, hat der Beamte diverse Ansprüche gegen seinen Dienstherrn.

Was ist ein Dienstunfall im Sinne des Beamtenrechts?

Nach dem Beamtenrecht ist ein Dienstunfall ein auf äußerer Einwirkung beruhendes, plötzliches, örtlich und zeitlich bestimmbares, einen Körperschaden verursachendes Ereignis, das in Ausübung oder infolge des Dienstes eingetreten ist. Verletzt sich der Beamte zum Beispiel, weil ein Regal in seinem Büro nicht richtig befestigt ist und auf ihn fällt, spricht man von einem Dienstunfall.

Aber auch tätliche Angriffe durch Kollegen oder Dritte oder Verkehrsunfälle zählen zu den äußeren Einwirkungen, die einen Dienstunfall begründen. Mobbing oder Schikanierungen fallen allerdings nicht unter den Begriff, da sie sich oft über einen längeren Zeitraum erstrecken und es dabei an der Plötzlichkeit fehlt.

Dienstunfälle sind aber nicht allein auf den Arbeitsplatz eines Beamten beschränkt. Stößt ihm etwas auf dem Weg zu oder von seinem Dienstort zu, liegt ein sogenannter Wegeunfall vor, der ebenfalls abgesichert ist.

Schließlich müssen Beamte gelegentlich ihr Büro verlassen und einen Ortstermin wahrnehmen, eine berufliche Veranstaltung besuchen oder eine Dienstreise antreten. Auch in diesen Fällen fallen körperliche Verletzungen unter den Begriff des Dienstunfalls.

Welche Ansprüche haben Beamte nach einem Dienstunfall?

Erleidet ein Beamter einen Arbeitsunfall, stehen ihm und seinen Hinterbliebenen nach dem Beamtenversorgungsgesetz Unfallfürsorge zu. Dabei handelt es sich um Erstattungen für die Kosten für Krankenhausaufenthalte und Arztrechnungen, Sachschäden und weitere besondere Aufwendungen. Der Anspruch auf Unfallfürsorge erstreckt sich aber auch auf ein Unfallruhegehalt, einen Unterhaltsbeitrag, einen Unfallausgleich, eine Unfall-Hinterbliebenenversorgung und eine einmalige Unfallentschädigung. Schließlich können Beamte eine besondere Einsatzversorgung und Schadensausgleich in besonderen Fällen beanspruchen.

Führt der Dienstunfall zur Dienstunfähigkeit und wird der Beamte daraufhin in den Ruhestand versetzt, steigt der von ihm bis dahin verdiente Ruhegehaltssatz um 20 Prozent auf mindestens zwei Drittel und bis zu 75 Prozent.

Wie können Beamte nach einem Dienstunfall ihre Ansprüche geltend machen?

Beamte machen ihre Ansprüche nach einem Dienstunfall gegenüber ihrem Dienstherrn geltend. Listen Sie dafür jegliche Schäden und Kosten auf, die Ihnen entstanden sind und fordern Sie schriftlich von Ihrem Dienstherrn die Erstattung.

Beachten Sie dabei unbedingt die folgenden Fristen:

  • Sachschäden müssen in einer kurzen Frist von drei Monaten geltend gemacht werden. Hierzu zählen zum Beispiel beschädigte Kleidung oder andere Gegenstände, die Sie während des Unfalls mit sich geführt haben.
  • Um Unfallfürsorgeansprüche geltend zu machen, müssen Sie den Unfall innerhalb von zwei Jahren bei Ihrem Vorgesetzten melden.
  • In Ausnahmefällen gilt für Unfallfürsorgeansprüche eine zehnjährige Frist, wenn Sie zum Beispiel durch außerhalb Ihres Willens liegende Umstände daran gehindert worden, den Unfall zu melden.

Autor

Lisa hat Jura studiert und ist seit ihrem ersten Examen neben ihrem Master of Laws (LL.M.) als freiberufliche Autorin tätig. Schon seit Jahren schreibt sie juristische Beiträge für verschiedene Blogs, Kanzleien und Unternehmen.

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