Medien
  • 08.11.2016
Zusammenfassung:
  • Filesharing-Plattformen sind grundsätzlich erlaubt, solange dort eigene Dateien oder fremde Dateien mit Zustimmung des Urhebers angeboten werden.
  • Unberechtigtes Anbieten einer Datei ist eine Urheberrechtsverletzung.
  • Abmahnungen dürfen nicht ignoriert werden.
  • Es sollte unmittelbar ein spezialisierter Rechtsanwalt beauftragt werden.

Filesharing im Internet kann Abmahnung zur Folge haben

Medien
  • Luisa Rödemer
  • 08.11.2016
Zusammenfassung:
  • Filesharing-Plattformen sind grundsätzlich erlaubt, solange dort eigene Dateien oder fremde Dateien mit Zustimmung des Urhebers angeboten werden.
  • Unberechtigtes Anbieten einer Datei ist eine Urheberrechtsverletzung.
  • Abmahnungen dürfen nicht ignoriert werden.
  • Es sollte unmittelbar ein spezialisierter Rechtsanwalt beauftragt werden.

Das reine Streamen von Musik oder Filmen stellt eine Grauzone dar. Der Download von Filesharing-Plattformen ist verboten. (Foto: cosendolas/photocase)

Filesharing ist grundsätzlich erlaubt, solange das Urheberrecht nicht verletzt wird

Songs, Filme, Computerspiele oder Software – all diese Dateien können mit nur einem Klick aus dem Internet auf den heimischen Computer heruntergeladen werden. Erfolgt dies über den jeweiligen rechtmäßigen Anbieter der Dateien (iTunes, Amazon, Musicload), zahlt der Nutzer und der Download ist berechtigt.

Allerdings gibt es im Netz auch Tauschplattformen, die für das sogenannte Filesharing genutzt werden. Filesharing bedeutet, dass eine Datei auf eine Filesharing Plattform hochgeladen wird und dann von einer Vielzahl anderer Nutzer (kostenlos) wieder heruntergeladen werden kann. Grundsätzlich ist der Austausch von Dateien auf derartigen Plattformen erlaubt. Verboten ist allerdings der Austausch von Inhalten, die durch das Urheberrecht geschützt werden. Dazu zählen vor allem Lieder, Filme oder Software.

Daran ändert auch die Regelung zur Privatkopie aus § 53 des Urhebergesetzes (UrhG) nichts. Diese Regelung schützt nur den privaten Gebrauch von Dateien, also einen Tausch im häuslichen Bereich oder im Freundeskreis. Bei Filesharing im Internet haben aber unbegrenzt viele Nutzer Zugang auf die jeweiligen Dateien, sodass kein gemeinsamer privater Gebraucht mehr vorliegt.

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Der Urheberrechtsverletzung folgt die Abmahnung

Werden Lieder, Computerspiele oder Filme über Filesharing-Plattformen ohne die Einwilligung des Urhebers angeboten, liegt eine Urheberrechtsverletzung vor. Allerdings stellt nicht nur das Anbieten, also der Upload einer fremden Datei, einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar. Vielmehr bietet derjenige, der eine Datei herunterlädt, seinerseits automatisch auch die Datei auf der Plattform an. Dadurch wird aus dem Download ebenfalls ein „öffentliches zugänglich machen“, welches nach § 19a UrhG ausschließlich dem Urheber der Datei zusteht.

Dem illegalen Filesharing folgt in einer Vielzahl der Fälle eine Abmahnung durch spezialisierte Anwälte, die zum Schutz der Musik- und Filmindustrie beauftragt werden. Dabei wird der Beschuldigte einer Urheberrechtsverletzung aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen und zu einer außergerichtlichen Vergleichszahlung mit Schadensersatz und Anwaltsgebühren in Höhe von bis zu mehreren 1.000 Euro zuzustimmen.

Werden Lieder, Computerspiele oder Filme über Filesharing-Plattformen ohne die Einwilligung des Urhebers angeboten, liegt eine Urheberrechtsverletzung vor.
Werden Lieder, Computerspiele oder Filme über Filesharing-Plattformen ohne die Einwilligung des Urhebers angeboten, liegt eine Urheberrechtsverletzung vor. (Foto: himberry/photocase)

Abmahnung gegen Eltern, Mitbewohner oder Anschlussinhaber

Hinsichtlich der Urheberrechtsverletzung gilt eine Störerhaftung. Das bedeutet, dass nicht nur derjenige abgemahnt werden kann, der tatsächlich unberechtigt Dateien auf einer Filesharing-Plattform anbietet, sondern auch derjenige, dessen Internetanschluss hierfür verwendet wurde. Damit kommen als Adressaten einer Abmahnung auch Mitbewohner in einer WG oder Eltern für ihre Kinder in Betracht.

Die Haftung des Anschlussinhabers beschränkt sich auf die Unterlassungserklärung, weitere fremde Dateien auf Filesharing-Plattformen anzubieten sowie die Übernahme der Anwaltskosten. Schadensersatz muss der Anschlussinhaber nach überwiegender Ansicht der Rechtsprechung nicht bezahlen (Bspw. LG Berlin  – 16 O 433/10 oder LG Hamburg – 308 O 109/12). Ist dem Anschlussinhaber dagegen bekannt, wer sich am illegalen Filesharing beteiligt hat, muss er den Schuldigen auch nennen – ansonsten wir er selbst schadensersatzpflichtig. Das hat der BGH 2017 in einem Verfahren gegen die Eltern von erwachsenen Kindern entschieden, die nicht angeben wollten, welches der Kinder Filesharing betrieben hat. Etwas anderes gilt dagegen bei minderjährigen Kindern: Haben die Eltern ihre Kinder darüber aufgeklärt, dass Filesharing illegal ist, haften sie nicht.

Abmahnung wegen Filesharing – was ist zu tun?

Eine Abmahnung ist häufig insbesondere im Hinblick auf die Höhe der Schadensersatzforderungen fehlerhaft und rechtlich so auch nicht durchsetzbar. Allerdings erfolgen die meisten Abmahnungen aus einem gültigen Rechtsgrund: der tatsächlichen Urheberrechtsverletzung. Da ab Zustellung der Abmahnung Fristen laufen, sollte, soweit sich die Abmahnung nicht als offensichtlich falsch darstellt, ein spezialisierter Rechtsanwalt kontaktiert werden. Hier bekommen Sie eine kostenlose Ersteinschätzung.

Dieser prüft die Abmahnung auf inhaltliche und formale Fehler, wertet die enthaltene Unterlassungserklärung sowie die Schadensersatzforderung aus. Desweiteren kann er den Betroffenen darüber hinaus beraten, wie er einen Verstoß gegen die Unterlassungserklärung vermeidet und in Zukunft keine Urheberrechtsverletzung mehr begeht. Eigenmächtiges Handeln oder Tipps aus dem Internet können an dieser Stelle nicht empfohlen werden, da im schlechtesten Fall weitere enorm hohe Rechtsanwaltskosten der Gegenseite sowie Mahnbescheide und Gerichtsverfahren entstehen können.

Abmahnung bei Streaming-Portalen – Vergleichbar mit Filesharing?

Auch für die Benutzung von Streaming-Portalen wie kino.to oder redtube.com erfolgten in den letzten Monaten ganze Abmahnungswellen. Der Upload von Dateien auf eine Streaming-Plattform stellt unzweifelhaft eine Urheberrechtsverletzung dar, da die Filme oder Musikdateien ohne Zustimmung des Urhebers öffentlich zugänglich gemacht werden.

Ob das Streamen von Musik oder Filmen, also das bloße Ansehen bzw. Anhören eine vergleichbare Situation zu dem Download von Dateien auf einer Filesharing-Plattform und dem damit verbundenen automatischen Wiederanbietens darstellt, ist bisher gerichtlich nicht geklärt. Abgesehen von vereinzelten Abmahn-Anwälten wird das reine Ansehen bzw. Anhören über Streaming aber von Juristen als unkritisch angesehen.

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Quelle: UrhG

Tipps:
  • Nutzen Sie Filesharing-Plattformen nur für den Tausch eigener Dateien.
  • Beachten Sie, dass ein Herunterladen von Filesharing-Plattformen automatisch ein eigenes Anbieten der jeweiligen Datei zur Folge hat.
  • Wenden Sie sich bei Erhalt einer Abmahnung unbedingt an einen spezialisierten Rechtsanwalt. Sonst kann es richtig teuer werden.

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