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Markenrechtsverletzung - Das müssen Sie jetzt wissen!

Wenn Sie feststellen, dass ein Dritter Ihre eingetragene Marke ohne Ihre Erlaubnis nutzt, liegt möglicherweise eine Markenrechtsverletzung vor. Das Markenrecht schützt Sie davor, dass andere Ihre Marke oder ein verwechselbar ähnliches Zeichen für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen unerlaubt verwenden. Eine solche Verletzung kann nicht nur zu Verwechslungen bei den Verbrauchern führen, sondern auch den Wert Ihrer Marke und Ihr Unternehmensimage schädigen.

Zunächst sollten Sie den Verletzer zur Unterlassung auffordern, indem Sie eine formelle Abmahnung aussprechen. Diese sollte die Verletzung genau beschreiben, Beweise für Ihre Markenrechte und die Verletzung beinhalten, sowie eine Frist setzen, bis zu der der Verletzer die Nutzung einzustellen und eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben hat. Die Abmahnung dient dazu, ein gerichtliches Verfahren zu vermeiden, indem dem Verletzer die Möglichkeit gegeben wird, die Angelegenheit außergerichtlich zu bereinigen.

Sollte der Verletzer nicht reagieren oder die Nutzung Ihrer Marke nicht einstellen, können Sie gerichtliche Schritte einleiten. Sie können einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung stellen, um eine schnelle Unterlassung der markenrechtswidrigen Handlungen zu erreichen. Zudem können Sie Klage auf Unterlassung und gegebenenfalls auf Schadensersatz erheben. Der Schadensersatzanspruch kann auf der Grundlage des entgangenen Gewinns, der Lizenzanalogie oder der Herausgabe des Verletzergewinns berechnet werden.

Es ist auch möglich, die Vernichtung der rechtsverletzenden Waren zu fordern, um zu verhindern, dass diese weiterhin im Markt zirkulieren. Darüber hinaus können Sie Auskunft über den Umfang der Verletzungshandlungen verlangen, um Ihren Schaden genauer beziffern zu können.

Um Ihre Rechte effektiv durchzusetzen, ist es ratsam, einen auf das Markenrecht spezialisierten Anwalt zu konsultieren. Dieser kann die notwendigen rechtlichen Schritte einleiten, die Durchsetzung Ihrer Ansprüche überwachen und Sie bei der Verhandlung von Vergleichen unterstützen. Zudem kann er Ihnen dabei helfen, eine Strategie zur langfristigen Sicherung und Verteidigung Ihrer Markenrechte zu entwickeln.

Die Dokumentation der Markenrechtsverletzung sowie aller Schritte, die Sie zur Durchsetzung Ihrer Rechte unternehmen, ist essentiell. Bewahren Sie alle Beweismittel, wie Screenshots von der Nutzung Ihrer Marke durch den Verletzer, Korrespondenz und ähnliches sorgfältig auf. Diese Dokumente sind entscheidend, um Ihre Ansprüche vor Gericht erfolgreich geltend machen zu können.

Zusammenfassend bietet das Markenrecht effektive Instrumente, um gegen die unerlaubte Nutzung Ihrer Marke vorzugehen. Durch die konsequente Durchsetzung Ihrer Rechte können Sie den Wert Ihrer Marke schützen und Ihre Marktstellung sichern.