Wissenswertes

Bei Rechtecheck finden Sie umfangreiche Informationen zu allen wichtigen Themen, Grundlagen und Urteilen rund um das Rechtsgebiet Medizinrecht.

Ihre Rechte

Ihre Ansprüche und Verpflichtungen beim Thema Medizinrecht ergeben sich aus den Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs, des Medizinproduktegesetzes, des Arzneimittelgesetzes, des Heilmittelwerbegesetzes und des Transplantationsgesetzes §§ 630a ff. BGB, §§ 1-33 Medizinproduktegesetz (MPG), §§ 1-148 Arzneimittelgesetz (AMG), §§ 1-17 Heilmittelwerbegesetz (HWG), §§ 1-26 Transplantationsgesetz (TPG) und hängen von zahlreichen Detailfragen ab. Insbesondere die erfolgreiche Durchsetzung setzt eine gute Aktenlage voraus. Wichtig können hier insbesondere sein:

• Fristen/ Verjährung
• Dokumentation / Beweissicherung
• ordnungsgemäße Vertretung

Gerichtsbarkeit

Zuständig für Verfahren im Bereich Medizinrecht ist das Amtsgericht für einen Streitwert von bis zu 5.000 Euro. Für höhere Streitwerte ist das Landgericht zuständig. Örtlich zuständig ist im Medizinrecht grundsätzlich das Gericht, in dessen Bezirk der Beklagte seinen (Wohn-)Sitz hat.

Fristen

Die wichtigsten Fristen finden Sie hier im Überblick:

Behandlungsfehler verjähren in der regelmäßigen Verjährungsfrist von drei Jahren (§ 195 BGB). Die Frist beginnt mit Ende des Jahres zu laufen, in dem sich der Behandlungsfehler ereignet und der Patient ihn bemerkt hat (§ 199 I BGB).

Kosten

Sofern sie nur eine Beratung durch einen Anwalt wünschen, werden Gebühren gemäß RVG fällig. Der Gegenstandswert ermittelt sich dabei nach dem finanziellen Interesse des Klägers, also zum Beispiel nach der Höhe des geltendgemachten Schadensersatz- oder Schmerzensgeldanspruchs. Die sich hieraus ergebenden Gebühren finden Sie hier.

Bitte beachten Sie, dass die Gebühren des Rechtsanwalts bei einer Beratung auch dann in voller Höhe fällig werden, wenn im Vorfeld nicht über Gebühren gesprochen wurde. Wir empfehlen deswegen, den Anwalt um eine Einschätzung der Kosten vor Beginn der eigentlichen Beratung zu bitten. Sofern in ihrem Fall eine gerichtliche Vertretung nötig wird, entstehen hier durch zusätzliche Anwalts- und Gerichtskosten. Ihr Anwalt informiert sie auch hierüber im Detail.

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